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Take them down in Paradise city

Am 17. August – dem Todestag von Rudolf Hess und traditionellem Aufmarschtag der organisierten Neonaziszene – will Thügida nach dem 20. April und dem 20. Juli zum dritten Mal in Jena demonstrieren. Mit dem Datum wiederholen sie, was ihnen bereits am 20. April gelang, an einem Datum mit klarem Bezug zum Nationalsozialismus in einer “linken Hochburg” aufzumarschieren, für die harte Neonaziszene ein Event zu gestalten und sich als Kämpfer_innen gegen Antifaschist_innen zu inszenieren. Beflügelt durch die rassistische Stimmung im Land gehen organisierte Neonazis zu einer offensiven Propaganda für die eigene Ideologie über. Rein rassistische Mobilisierungen überlassen sie damit scheinbar eher der AfD oder den diversen lokalen rassistischen Bündnissen, bei denen sie natürlich auch weiterhin willkommen sind. Neonazis wollen jetzt mehr. Sie haben ein Selbstbewusstsein entwickelt, mit dem sie – sich selbst als politische Krieger_innen verstehend – sich daran machen bisher für Aufmärsche nicht erschlossene Räume, wie Jena, zu erobern. Sich in einem Krieg gegen humanistisches und linkes Gedankengut wähnend, versuchen Neonazis schon seit Jahrzehnten ihre Aufmärsche in Städten mit einer antifaschistischen Szene durchzuführen. In ihrem Jargon haben sie dies in der Vergangenheit mit dem Begriff “Frontstadt” etwa für Erfurt ausgedrückt. Hier können sie sich inzwischen in zahlreichen Strukturen wie Veranstaltungsräumlichkeiten und mit Hilfe einer willfährigen Versammlungsbehörde völlig frei bewegen. Für sie ist jetzt Jena an der Reihe.

Bereits in unser Auswertung zum 20. April diesen Jahres hatten wir das gesellschaftliche Klima und die Welle rassistischer Gewalt, die ein solches Selbstbewusstsein möglich macht, beschrieben. Für viele wohl kaum anders zu erwarten von einer linksradikalen Antifagruppe. Inzwischen hat aber selbst der Jenaer Soziologe Klaus Dörre darauf hingewiesen, wie auf den Hund gekommen ein formal demokratisches System und ein Justizapparat sind, die Neonaziaufmärsche am Hitlergeburtstag in keinerlei Zusammenhang mit nationalsozialistischer Agitation bringen (http://www.theoriekritik.ch/?p=2833). Die Polizei hat am 20. April diese Tolerierung von Neonazis in Form ihrer Wagenburg, Wasserwerfern und ihrer Einsatzkräfte an und um die Neonazistrecke manifest werden lassen.

Am 20. April ist jedoch auch noch Anderes passiert. Tausende haben gegen den Thügida-Aufmarsch demonstriert. Sie haben sich zu unser großen Überraschung nicht auf ein zentrales Konzept verlassen, sondern sich selber organisiert und ihre Aktionsformen gefunden. Während die einen am Rand standen und protestierten, fanden Anschläge auf die Bahnstrecke statt, kam es zu unterschiedlichsten Demonstrationen und Blockadeversuchen mit verschiedenen Eskalationsleveln. Untereinander wurde sich weitestgehend solidarisch verhalten und unterstützt. Und als die Polizei den Aufmarsch mit allen Mitteln durchsetzte, entlud sich die Wut gemeinsam in je eigener Vorstellung auf die Thügida-Demonstrant_innen. Diese Entwicklung führte zum absurden Gerede über eine neue Qualität der Gewalt.

Für den 17. August sollte genau daran angeknüpft werden. Wir brauchen nicht eine zentrale Aktionsform á la Blockade oder Demonstration. Wir brauchen einen bunten Strauß an unterschiedlichen Möglichkeiten, sich dem Thügida-Aufmarsch entgegenzustellen und Thügida in die braune Suppe zu spucken. Denn durch eine solidarische Vielfalt können wir Erfolg haben. Wenn Viele auf unterschiedlichste Art und an unterschiedlichsten Ecken aktiv sind, gerät das polizeiliche Einsatzkonzept unter Druck. Deshalb wird es von uns sicher auch kein Loblied auf die autonome Kleingruppe oder einen “Schwarzen Block” – was auch immer heute Menschen darunter verstehen – geben. Sie sind nur einige Aktionsformen unter Vielen. Festhalten wollen wir aber natürlich Eines: Das Aktionsrepertoire ist noch ausbaubar. Der Kreativität sind keine Grenzen gesetzt.

Wir wollen euch vielmehr auffordern, euch im Vorfeld zu organisieren. Bildet Bezugsgruppen, macht euch schlau, wozu diese dienen, diskutiert euren wahrscheinlichen Aktionskonsens für diesen Tag und besorgt euch die Nummer des Ermittlungsauschusses. Schließlich schaut euch an, was in der Stadt los sein wird und beteiligt euch, wenn nötig, an den letzten öffentlichen Plenas zu Aktionen, an denen ihr teilnehmen wollt. So seid ihr und sind wir gemeinsam an diesem Tag handlungsfähig. Schließlich geht es nicht nur darum die Stadt Jena bunt erscheinen zu lassen, sondern den Organisator_innen von neonazistischer, rassistischer und antisemitischer Gewalt und Strukturen wie Thügida oder AfD immer wieder Niederlagen beizubringen und so offensiv dem Rechtsruck zu begegnen. Denn diese “Krieger für Deutschland” haben jede Demütigung verdient.

Thügida-Aufmarsch am 17. August verhindern! – Take them down in Paradise city